parteitage

Ein wichtiges Instrument um zu diversen Wahlen zugelassen zu werden sind die PARTEItage. Hier wird entschieden, wer auf welche Listen kommt. Das kann auf großer Ebene passieren, wie dem BundesPARTEItag oder auf kleiner Ebene wie einem KreisPARTEItag.

Du musst also nur zu den PARTEItagen gehen und dich intern zunächst zur Wahl stellen lassen. Wenn in einer geheimen demokratischen Wahl dann entschieden wird, dass Du für Die PARTEI in den Wahlkampf ziehen sollst, dann steht dir kaum noch was im Wege zur unendlichen Macht.

Damit Du dann aber auch ausserhalb der internen Gremien zugelassen wirst, ist es unabdingbar, dass Du die nötigen UUs zusammen bekommst. (Was UUs sind und alles wichtige dazu, im nächsten Punkt)

unterstützungsunterschriften (UU)

Unterstützungsunterschriften werden intern als UU abgekürzt.

Zu bestimmten Wahlen wird nicht jede Partei oder Person sofort zugelassen. So ist es bei Landtagswahlen beispielsweise so, dass eine gewisse Anzahl an Unterstützern im voraus ein Formular ausfüllen muss. Die genannten Formulare findest Du hier.

Im Voraus wird festgelegt, wie viele UUs eine Partei oder eine Person benötigt um zu einer Wahl zugelassen zu werden.

Diese UUs müssen ausgedruckt und leserlich, korrekt und vollständig ausgefüllt werden. Danach werden die an einem Ort gesammelt, der nicht für jeden Zugänglich ist. Diese UUs müssen danach noch bestätigt werden in der Gemeindeverwaltung. Die Gemeindeverwaltung ist überall unterschiedlich angesiedelt. Teilweise im Bürgeramt, Ordnungsamt oder Wahlamt.

Wie viele UUs brauche ich?
Das hängt davon ab, was vom Landeswahlleiter vorgegeben wurde. Es variiert zwischen 100 (für Direktkandidaten) bis zu 2000 (für Landesliste Bundestagswahl)

Was darf ich mit den UUs machen und was nicht?
Du darfst diese UUs sammeln und bestätigen lassen. Am Ende darfst Du sie an deinen Landesvorstand schicken, welcher diese dann beim Landeswahlleiter einreicht. Mehr darfst Du aber nicht!
Die Daten dürfen an keinen dritten weitergegeben werden oder öffentlich gemacht werden.

Wer darf alles unterschreiben?

Jeder darf unterschreiben, der das Wahlrecht für die fragliche Wahl besitzt. Also jeder, der seinen Hauptwohnsitz im fraglichen Ort hat. Nicht unterschreiben dürfen Menschen, die keine Wahlberechtigung haben. Beispiel sind Ausländer ohne Aufenthaltsgenehmigung oder Menschen, denen aufgrund einer geistigen Behinderung das Wahlrecht richterlich aberkannt wurde. Auch nicht wählen dürfen Personen, die noch nicht zur Wahl zugelassen sind, wie Kinder. Deine Freunde, Bekannten und Eltern dürfen unterschreiben. Du selbst übrigens auch, nicht vergessen!
Wichtig ist auch, dass man pro Wahl nur für eine Partei unterschreiben darf. Wenn jemand zu einer Wahl also für zwei Parteien unterschreibt, dann wird mindestens eine davon ungültig.

Wie lange dauert der Prozess mit den UUs?

Was ist, wenn wir die UUs nicht zusammenbekommen?

Dann werden wir nicht zugelassen zur Wahl.

Wo darf ich die UUs sammeln?

Wie Du an die Unterschriften kommst, dann sind dir da in deiner Kreativität (fast) keine Grenzen gesetzt. Du darfst in Bars (wenn mit Betreiber abgesprochen), auf Demos, auf treffen mit Freunden oder bei Infoständen sammeln. Nicht sammeln darfst Du beispielsweise in der Bahn.

Was darf ich nicht um UUs zu sammeln?

Du darfst den unterschreibenden nicht bestechen oder ihm unter falschen Tatsachen die UUs andrehen. Also Klartext, Du darfst nicht sagen: Wenn Du unterschreibst, bekommst Du dafür ein Bier (Bestechung). Du darfst nicht sagen: Sie unterschreiben für den Erhalt der Alpakkas in Berlin mit ihrer Unterschrift (falsche Tatsachen). Ausserdem darfst Du keine Unterschriften absichtlich fälschen. Wenn Du das machst, kann es im schlimmsten Fall passieren, dass alle UUs als ungültig erklärt werden und Die PARTEI nicht zur Wahl zugelassen wird.

Wo reiche ich die unterschriebenen UUs ein?

Kann ich die UUs postalisch Versenden?

Ja, kannst/darfst Du. Diese werden dir dann, zurückgesendet, sofern Du deine Adresse beigelegt hast. Das procedere funktioniert in der Regel sogar, ohne dass Du einen Rückumschlag beifügst.

Kandidatur Kommunalparlament

Die PARTEI hat Bundesweit schon mehrfach einen Sitz in einem Kommunalparlament bekommen. Es gibt kaum etwas, was mehr Prestige bringt als so ein (schlecht) bezahlter Sitz. Unter diesem Punkt findest Du alles, was Du wissen musst, damit Du aufgestellt werden kannst. Danach findest Du noch einen kleinen Hinweis dazu, ob Du es wirklich tun solltest. Bitte lies Dir diesen Punkt auch genau durch.

Sollte ich mich wirklich aufstellen lassen?

Es gibt ein paar Pros und ein paar Contras bezüglich einer Kandidatur für ein Kommunalparlament. Sobald Du auf der Liste mit Die PARTEI auf dem Zettel sehen solltest ist die Wahrscheinlichkeit nicht gering, dass Du auch gewählt wirst. Denn die Hürden um in ein Kommunalparlament zu kommen sind nicht hoch! Stehst Du also auf dem Listenplatz 1 ist die Wahrscheinlichkeit, dass Du ins Parlament kommst hoch. Das ist natürlich eine klasse Sache! Jetzt kommen wir aber zum negativen. Dieses Amt ist ein Ehrenamt und wird nur mit wenig Geld vergütet im Vergleich dazu, was Du zu leisten hast. Denn Du hast bei mehreren Parlamentssitzungen Anwesenheitspflicht! Kommst Du dieser Pflicht nicht nach ohne ein ärztliches Attest, dann kannst Du mit einer empfindlichen Geldstrafe bis in den vierstelligen Bereich rechnen.

Wie stelle ich richtig auf?

Dieser Erfahrungsbericht bezieht sich lediglich auf Schleswig-Holstein! In anderen Verbänden kann das durchaus abweichen. Kontaktiert hier also auch unbedingt euren höher gestellten Verband.

Alle benötigten Dokumente, damit ihr zugelassen werden könnt muss euch der Kommunalwahlleiter zukommen lassen! Alle Dokumente müssen Fristgerecht und korrekt ausgefüllt wieder bei ihm/ihr landen damit ihr zugelassen werdet. UUs müssen nicht gesammelt werden (in SH 2018)

Dein Kreis ist aufgeteilt in verschiedene Wahlbezirke. Diese sind meist öffentlich einsehbar, können sonst aber beim Kommunalwahlleiter angefragt werden. Zur Kommunalwahl müsst ihr zwei verschiedene Kandidaturen einreichen:

Die Direktkandidaten

Jeder Kandidat kann einem Wahlkreis zugeordnet werden. Die Zuordnung macht ihr in einer Wahl, an der jedes Mitglied aus eurem Kreis teilnehmen kann. Ihr könnt als Direktkandidaten auch abwesende Personen eintragen. Dann müsst ihr aber unbedingt eine schriftliche Einverständniserklärung vorliegen haben. Es reicht ein einfaches Dokument wo steht: Jo, ich lasse zu, dass ich eingetragen werde o.Ä..

Ihr solltet alle Wahlkreise mit einem Direktkandidaten besetzen. Denn nur in den Wahlkreisen, wo ihr einen Direktkandidaten habt, seid ihr auch wählbar. Als Direktkandidat habt ihr um ehrlich zu sein keine Chancen in das Parlament zu kommen. Denn hier gilt die Regel wie bei der BTW, meisten Stimmen gewinnt. Es ist zu empfehlen die Kandidaten mit dem größten Bekanntheitsgrad dort aufstellen zu lassen, wo ihr die meisten Symphatisanten erwartet. Danach solltet ihr die Kandidaten im eigenen Wohnbereich eintragen, oder dort, wo die Person die größte Bekanntheit hat.

Die Liste

Zusätzlich zu euren Direktkandidaten stellt ihr eine Liste auf. Diese ist auch tendenziell entscheidend, wer ins Parlament einzieht. Diese Liste ist von der Reihenfolge nicht gekoppelt an die Wahlkreise. Also Beispiel:

Listenplatz 1: Martin Sonnemann (Wahlkreis 25)
Listenplatz 2: Tom Hintnermann (Wahlkreis 1)
Listenplatz 3: Peter Mendelmann (Wahlkreis 17)
...

Wenn ihr aus den Wahlkreisen zusammengerechnet genug Stimmen bekommen haben solltet, dann ziehen der Liste nach die Personen ins Parlament ein. Angenommen ihr braucht insgesamt 5% der Stimmen um einen Platz im Parlament zu bekommen.

Im Wahlkreis 25 habt ihr 0% im Wahlkreis 17 habt ihr 10 %. Keiner von beiden wird damit als Direktkandidat ins Parlament einziehen, aber durch die durchschnittlich erreichten 5% bekommt Die PARTEI einen Platz, der Liste nach Platz 1.

So weit Verständlich? Falls nein, Zusammenfassung:

Direktkandidaten, besetzt jeden Wahlkreis, niemand davon kommt rein

Listenkandidaten. Wählt auf Platz 1 den/die mit der größten Kompetenz für den Posten.

Kandidatur bürgermeister*in

Das Bürgermeisteramt ist einfach zu bekommen! Du musst Dich nur aufstellen lassen und die Wahl gewinnen. Die Wahl gewinnst Du so oder so, aber wie/wann kann ich mich überhaupt aufstellen lassen?

Was muss ich erfüllen um Bürgermeister werden zu dürfen?

Variante 1: Die PARTEI hat Sitze im Kommunalparlament/Stadtparlament
Sollte es der Fall sein, dass Die PARTEI schon Sitze im Parlament hat, dann kann sie Dich als Kandidaten auf einem PARTEItag wählen. Das ganze regelt ihr dann intern. Wie bei jeder anderen wichtigen Wahl auch müssen die Regularien eingehalten werden, also geheime demokratische Wahl... (genauer siehe oben XXXX). Das Ergebnis Eurer Wahl legt ihr im Rathaus dem Wahlleiter vor. Dann solltest Du als Kandidat auf der Liste stehen.

Variante 2: Die PARTEI hat KEINEN Sitz im Kommunalparlament/Stadtparlament
Leider ist das (noch) der Regelfall. Jetzt hast Du leider nur die Möglichkeit Dich als unabhängigen Kandidaten aufstellen zu lassen. Das bedeutet auf deinem Wahlzettel wird hinter/unter Deinem Namen nicht Die PARTEI stehen, sondern unabhängiger Kandidat. Du darfst aber natürlich überall damit werden, dass Du der unabhängige Kandidat unterstützt von Die PARTEI bist. Leider musst Du dann aber Unterstützungsunterschriften sammeln. Lies Dir dazu bitte später den Punkt Unterstützungsunterschriften (UUs) über diesem Punkt durch. Die Formblätter dazu bekommst Du in deinem jeweiligen Rathaus bei deinem Wahlleiter. Die Menge die zu sammeln ist richtet sich nach deiner Stadtgröße. Beispiel Tornesch (Kreis Pinneberg) Einwohner: 13.000. Zu sammelnde UUs: 150.